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Name:IX/2157  
Art:Beschlussvorlage  
Datum:03.09.2019  
Betreff:Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussempfehlung

1.         Dem Antrag zum Beschluss des „Klimanotstandes“ wird gefolgt.


Begründung

Die Stadt Monheim am Rhein unterstützt den vorliegenden Antrag des NABU Monheim am Rhein zum Beschluss des „Klimanotstandes“. Sie anerkennt, dass der Klimawandel eines der drängendsten Zukunftsprobleme darstellt, das die Menschheit vor große Probleme stellt. Sie fordert die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren, um eine unkontrollierbare globale Erwärmung zu verhindern.
Die Stadt Monheim am Rhein hat schon vor Jahren die Problematik erkannt, und Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen ergriffen.

Im Folgenden wird ein Abriss, der bis jetzt von der Stadt durchgeführten Maßnahmen gegeben:

 

Bisherige Aktivitäten der Stadt Monheim am Rhein im Bereich Klimaschutz:

Der zentrale Leitfaden für den Klimaschutz in Monheim am Rhein ist das in den Jahren 2012 bis 2014 erstellte integrierte Klimaschutzkonzept. Das auf Beschluss Rates vom 20. Juli 2011 beauftragte integrierte Klimaschutzkonzept, dass die Stadt Monheim am Rhein unter Hinzuziehung eines externen Fachbüros entwickeln ließ, wurde am 20. Februar 2014 vom Rat der Stadt Monheim am Rhein verabschiedet. Es ist seitdem der Fahrplan in Sachen Klimaschutz für Monheim am Rhein. In Kooperation mit dem Büro infas enermetic sowie verschiedener Akteure im Stadtgebiet sowie interessierter Bürger und Bürgerinnen wurden Ideen gesammelt und zu einem Gesamtkonzept gebündelt.
Das integrierte Klimaschutzkonzept bilanziert die Energieverbräuche und den Treibhausgasausstoß für die Sektoren Wirtschaft, Private Haushalte, Verkehr und Kommune. Es beinhaltet knapp 40 Maßnahmen, die den Ausstoß von klimaschädlichem Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 um 20 Prozent mindern sollen. Die Einzelprojekte zielen insbesondere darauf ab, den Anteil erneuerbarer Energien zu erhöhen, den Strom- und Wärmebedarf zu reduzieren, klimafreundliche Verkehrsmittel zu fördern und mit einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit die Menschen zu informieren und zu motivieren.

Die Maßnahmen wurden folgenden vier Handlungsfeldern zugeordnet:

  • Sanieren im Bestand zum Beispiel: Durchführung einer „Haus zu Haus Beratung“, Erstellung einer Übersicht über bestehende Beratungsangebote in Monheim am Rhein
  • Energieeffizienz und Erneuerbare Energien z.B.: Bewerbung des Solarpotentialkatasters, Optimierung des Gebäudemanagements für öffentliche Gebäude
  • Verkehr und Mobilität zum Beispiel: Stärkung des ÖPNV, Entwicklung eines Konzeptes zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs, Umbau der Straßenbeleuchtung auf LED und Ausbau des Smart-City-Projektes allgemein
  • Öffentlichkeitsarbeit zum Beispiel: Ausbau des Internetauftritts, regelmäßige Berichterstattung über die Projekte der einzelnen Handlungsfelder

Aus den in den Workshops entwickelten Projektideen wurden 37 TOP-Projekte ausgewählt. Diese Projekte haben besonders hohe Effekte im Hinblick auf die Zielsetzungen des Klimaschutzkonzeptes, das heißt, sie haben entweder selbst direkte Energie- und Treibhausgas-Einspareffekte oder sie schaffen die Voraussetzungen für die weitere Initiierung von Energieeinspar- und Effizienzmaßnahmen sowie zum Ausbau der erneuerbaren Energien und sie sind in einem kurz- bis mittelfristigen Zeitrahmen umsetzbar. Die TOP-Projekte wurden hinsichtlich der Kriterien Kosten/Nutzen, Umsetzbarkeit und Klimaschutzwirkung bewertet. Im Nachgang und in Abhängigkeit zu diesen bewerteten Kriterien wurde bezüglich der Umsetzungspriorität eine Gesamtbewertung erstellt.

Mit seinem integrierten Ansatz geht das Konzept über den Einflussbereich der Verwaltung hinaus und bezieht verschiedenste Akteure im Stadtgebiet mit ein. Die Umsetzung der Maßnahmen wird von der Stadtverwaltung koordiniert und überprüft. Hierfür wurde eigens eine neue Personalstelle für einen Klimaschutzmanager geschaffen, die zum 1. April 2015 besetzt wurde. Erste Maßnahmen wie die Förderung des Radverkehrs, Aktionstage zum Klimaschutz und Modernisierung der Straßenbeleuchtung wurden bereits vorher begonnen beziehungsweise durchgeführt.

Der Stand der Umsetzung der Maßnahmen und die Bewertung der bis heute erzielten Energie- und Treibhausgas-Einspareffekte hinsichtlich der Zielwerte kann dem letzten Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers (Vorlage Nr. IX/1963) entnommen werden. Hier sind noch einmal die wichtigsten Ergebnisse (gegliedert nach den Handlungsfeldern des Klimaschutzkonzeptes) zusammengefasst:

 

Handlungsfeld Sanieren im Bestand
Das Handlungsfeld „Sanieren im Bestand“ setzt den Fokus auf den Sektor des privaten und gewerblichen Wohnungs- und Nichtwohnungsbaus. Neben der Senkung des Energiebedarfs, kann eine Sanierung auch zu einer Wert- und Komfortsteigerung führen und ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Doch trotz der genannten positiven Aspekte, beträgt die Sanierungsquote in Deutschland nur 1 %. Dieser Tatsache entsprechend, umfasst das Handlungsfeld „Sanieren im Bestand“ Maßnahmen , die helfen sollen Hemmnisse abzubauen und gleichzeitig zur Realisierung von energetischen Sanierungen motivieren sollen. Von den 9 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurden 5 bereits vollständig umgesetzt, 2 Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 2 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen.

Im Sektor der privaten Haushalte wird nach den Vorgaben des Klimaschutzkonzeptes  von 2010 bis 2030 eine Emissionsminderung von 10,3 % oder 9.141 Tonnen/a oder auf 20 Jahre verteilt von 457 Tonnen/a angestrebt. Wenn der Stromverbrauch als konstant angenommen wird sind die Einsparungen im Wärmebereich zu erzielen. Die Sanierungsrate im Gebäudebestand ist nicht bekannt. Als untere Grenze ist eine Sanierungsrate von 0,42%/a (Zahlen Förderprg. KFW) anzunehmen und der deutschlandweite Mittelwert bei ca. 1%/a. Mit dieser Sanierungsrate und berechneten Emissionsminderungen von 2.733 Tonnen/a für das Berliner Viertel (nach Bewirtschaftungsplan LEG, Stand August 2018) ergibt sich folgender Soll-Ist-Vergleich für die Jahre 2016 bis 2020:

 

Von 2010 bis 2019 betragen die THG-Emissionsminderungen ca. 4.300 Tonnen/a (Bei einer Sanierungsrate von 1,0 %/a). Dieser Wert liegt ca. 170 Tonnen/a über dem Zielwert.

Handlungsfeld Energieeffizienz und Erneuerbare Energien

Das Handlungsfeld „Energieeffizienz und Erneuerbare Energien“ zielt auf eine nachhaltige Energieversorgungsstruktur in der Stadt Monheim am Rhein durch die vermehrte Nutzung Erneuerbarer Energien und eine Erhöhung der Energieeffizienz. Der Einsatz regenerativer Energieerzeugungsanalgen soll konsequent vorangetrieben werden  Von den 10 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurde keine  vollständig umgesetzt, 8 Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 2 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen. Im Einzelnen:

 

Soll-Ist-Vergleich Erneuerbare Energien

 

Hier geht es um die Sektoren erneuerbare Energie und Kommune. Durch den Einsatz erneuerbarer Energien wird im Klimaschutzkonzept von 2010 bis 2030 eine Treibhausgas-Einsparung von ca. 27.000 Tonnen/a (entsprechend. 8,6 % aller Treibhausgas-Emissionen) angestrebt. Diese Minderung verteilt sich auf die Bereiche Stromerzeugung (ca. 29 %), erneuerbare Wärme (ca. 36 %) und Substitution (ca. 35 %).

Bei der Stromerzeugung heißt das eine Steigerung des regenerativen Anteils von 0,4 % auf 10 % und bei der Wärmeversorgung eine Steigerung des regenerativen Anteils von 6 % auf 12 %. Bei der Substitution (Nutzung regenerativ erzeugter Energien, die nicht vorrangig auf dem Stadtgebiet erzeugt werden bzw. der Einkauf von Ökostrom und Biogas) wird ein Anteil von 3 % prognostiziert.

Für den Bereich der Stromerzeugung sieht der Vergleich folgendermaßen aus: der Sollwert für 2017 wäre eine Emissionsminderung von ca. 2.450 Tonnen/a. Erreicht wurden tatsächlich ca. 2.020 Tonnen/a bzw. ca. 80 % des Zielwertes.

Für den Bereich der Wärmeversorgung (Extrapolation aus 2015) sieht der Vergleich folgendermaßen aus:

Der Sollwert für 2017 wäre eine Emissionsminderung von ca.3.650 Tonnen/a. Erreicht wurden tatsächlich ca. 1.850 Tonnen/a. Demnach haben wir in diesem Bereich eine Zielerreichung von ca. 50 % (Es fehlen ca. 1.800 Tonnen/a). Es existiert eine Lücke von ca. 5.750 MWh/a.

Bereich Substitution: Der Zielwert für 2017 lautet hier 3.500 Tonne/a . Im Jahr 2018 stellte die MEGA die gesamte Stromversorgung der Privathaushalte auf Ökostrom um. Hierdurch wird je nach Berechnungsmethode eine Minderung der THG-Emissionen um 10.000 bis 20.000 Tonnen/a erreicht. Insgesamt liegt das Ergebnis über alle drei Bereiche 4.300 -14.300 Tonnen/a über dem Sollwert für 2017.

 

Soll-Ist Vergleich Kommune

Aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes zur Erfassung der Verbrauchswerte der öffentlichen Gebäude, wurden die Vergleichswerte von 2015 nicht aktualisiert. Diese werden hier nochmals aufgeführt:

Für die Stadtverwaltung wird im Klimaschutzkonzept von 2010 bis 2030 eine Senkung des Energiebedarfs von 30 % oder 4.400 MWh/a entsprechend einer CO2-Emissionsminderung von ca. 1.360 Tonnen/a angestrebt. Bei einer gleichmäßigen Verteilung der Einsparung auf 20 Jahre sollte im Jahre 2015 eine Einsparung von ca. 1.100 MWh/a erreicht werden. Tatsächlich wurden erreicht ca. 50 % oder 560 MWh/a. Besser sieht es für die Minderung der CO2-Emissionen aus. Hier wurden im Strombereich durch Minderung des Stromverbrauchs für die Straßenbeleuchtung um 26 % und Umstellung der Stromversorgung auf zertifizierten Ökostrom die CO2-Emissionen um ca. 28 % abgesenkt, so dass der Zielwert für 2030 schon fast erreicht ist.

Handlungsfeld: Verkehr und Mobilität

Bedeutung des Sektors Verkehr für den Klimaschutz

Das Handlungsfeld „Verkehr und Mobilität“ betrachtet die Bereiche öffentlicher Nahverkehr(ÖPNV), Fuß- und Radverkehr, motorisierter Individualverkehr, städtischer Fuhrpark sowie Mobilitätsmarketing und Mobilitätsveranstaltungen. Der Sektor Verkehr verursacht auf dem Stadtgebiet Monheim am Rhein ca. 33 % der gesamten THG-Emissionen. Dieser Anteil verdeutlicht dessen Klimarelevanz. Wesentliches Ziel der Stadt Monheim am Rhein in diesem Handlungsfeld ist es, den Verkehr auf Fuß- und Radwegen auch künftig aktiv zu fördern und klimafreundliche Ansätze und Lösungen für den Ersatz des motorisierten Individualverkehrs umzusetzen.

Von den 8 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurden 2 vollständig umgesetzt,3  Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 3 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen.

 

Im Klimaschutzkonzept der Stadt Monheim am Rhein werden die vier Sektoren Wirtschaft, Haushalte, Verkehr und Kommune hinsichtlich ihrer THG-Emissionen betrachtet. Der Sektor Verkehr verursacht auf dem Stadtgebiet Monheim am Rhein ca. 33 % der gesamten THG-Emissionen. Dieser Anteil verdeutlicht dessen Klimarelevanz. Für den Sektor Verkehr wird im KSK von 2010 bis 2030 eine Senkung der THG-Emissionen von ca. 15.300 Tonnen/a bzw. 15 % angestrebt durch Optimierung und Reduzierung des MIV, Einsatz von E-Mobilität und Steigerung des ÖPNV-, Fußgänger- und Radverkehrsanteils.
Istzustand (2013)

Der Verkehr verteilte sich im folgendermaßen auf die Verkehrsmittel (Ergebnisse der Untersuchung „Mobilität in Städten – SrV“ von 2013, TU Dresden):

 

                                                                                    

Das heißt 55 % aller Wege werden mit dem Auto oder Motorrad (als Fahrer oder Mitfahrer, MIV) zurückgelegt, 10 % mit öffentlichen Verkehrsmitteln (ÖV), 10 % mit dem Fahrrad und 26 % zu Fuß zurückgelegt. Hierbei werden pro Einwohner im Mittel 3,6 Wege täglich zurückgelegt.

Klimaschutzziele: Im Bereich Mobilität werden nach dem Klimaschutzkonzept der Stadt Monheim am Rhein THG-Emissionsminderungen von 15 % bzw. ca. 15.300 Tonnen /a für das Jahr 2030 gegenüber 2010 prognostiziert. Diese Emissionsminderung soll erreicht werden durch:

-      Reduktion des motorisierten Individualverkehrs

-      Förderung des Fuß- und Radverkehrs

-      Erhöhung des ÖPNV-Anteils

Diese Ziele wurden im Handlungskonzept zur Förderung des Fahrradverkehrs in Monheim folgender maßen konkretisiert (für das Jahr 2015):

Konkret ist bis 2025 eine Reduktion des MIV-Anteils um 15-%-Punkte auf 40 % möglich. Ein Soll-Ist-Vergleich ist nicht möglich, weil keine aktuellen Daten (Verkehrsuntersuchung, die die Anteile der einzelnen Verkehrsträger erhebt) vorliegen. Zur Zeit läuft eine Verkehrsuntersuchung. Wesentliches Ziel der Stadt Monheim am Rhein in diesem Handlungsfeld ist es, den Verkehr auf Fuß- und Radwegen und den ÖPNV auch künftig aktiv zu fördern und klimafreundliche Ansätze und Lösungen für den Ersatz des motorisierten Individualverkehrs umzusetzen.

 

Handlungsfeld: Öffentlichkeitsarbeit

Das Handlungsfeld „Öffentlichkeitsarbeit“ umfasst die verschiedenen kommunikativen Instrumente wie Beratungsangebote, Bildungs- und Diskussionsveranstaltungen, Aktionen und Informationsmaterialien. Öffentlichkeitsarbeit ist das zentrale Element und gleichzeitig der verbindende Rahmen um ein Klimaschutzkonzept. Sie sorgt für kontinuierliche Motivation der Akteure sowie Information über realisieret, aktuelle und zukünftige Projekte.

Von den 10  Maßnahmen des Handlungsfeldes wurde 1 vollständig umgesetzt, 5 Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 4 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen. Im Einzelnen:

Zusammenfassende Bewertung Handlungsfeld „Öffentlichkeitsarbeit

Durch die regelmäßige Berichterstattung über die laufenden Klimaschutzprojekte und en Aufbau eines Internetauftritts zum Thema Klimaschutz auf der städtischen Homepage (mit einem Schwerpunkt zum Thema Beratung)  ist eine kontinuierliche und grundlegende Präsenz des Themas Klimaschutz in der Öffentlichkeit gegeben. Diese Arbeit wird fortgesetzt und die die Seite Klimaschutz auf der städtischen Homepage weiter ausgebaut. Punktuelle Aktionen wie die Themenwochen zur Solarenergienutzung und über innovative Heiztechniken, Infoveranstaltungen zum Thema Solarenergienutzung und Aktionen wie Thermografie plus Energieberatung hatten eine gute Resonanz in der Öffentlichkeit und sorgten für Präsenz des Themas in der Stadt. Mit der Zielgruppe Schüler-/innen wurden in 2017/18/19 erste Projekte durchgeführt. Diese Zusammenarbeit mit den Schulen wird fortgesetzt und im Anschlussvorhaben um zwei neue Maßnahmen (Klimakidz und Fifty-Fifty-Projekte) erweitert. Im Bereich der Wirtschaft sind noch verstärkte Anstrengungen zu unternehmen um das Thema  Klimaschutz hier zu etablieren (trotz intensiver Bewerbung nahm innerhalb von drei Jahren nur ein Monheimer Betrieb an dem Projekt Ökoprofit teil). Hier ist geplant dieses und weitere auch niederschwellige Energieeeffizienzberatungsangebote besser bei den Unternehmen zu kommunizieren. (Anschlussvorhaben Maßnahme „Verortung bestehender Energieeeffizienzberatungsangebote für Unternehmen) und das Thema Energieeffizienz stärker in den Unternehmen zu verankern.

Überarbeitung Klimaschutzkonzept

Weiterhin ist im Laufe des kommenden Jahres eine Überarbeitung des bestehenden Klimaschutzkonzeptes geplant.

Mit der Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sollen die Handlungsfelder und kommunale Handlungsoptionen zum Klimaschutz überarbeitet, präzisiert und ergänzt werden. So könnte beispielweise eine Maßnahme die Unterstützung und finanzielle Förderung von Gebäudeeigentümern/-Innen bei der Schaffung zusätzlicher naturnaher Grünflächen sein. Hiermit soll u. a. das Mikroklima verbessert werden. Weiterhin soll eine Halbzeitbilanz der erzielten Treibhausgasemissionsminderung für das Stadtgebiet erstellt werden.