Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
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Name: | IX/2157 | ||
Art: | Beschlussvorlage | ||
Datum: | 03.09.2019 | ||
Betreff: | Antrag gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes |
Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
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![]() | Vorlage 469 KB | |
![]() | 20190920_Antrag zur Tagesordnung_B90_Die Grünen_Umsetzung der Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes 478 KB | |
![]() | Resolutionstext 1 MB |
1. Dem Antrag zum Beschluss des „Klimanotstandes“ wird gefolgt.
Die Stadt Monheim am Rhein unterstützt den vorliegenden Antrag des
NABU Monheim am Rhein zum Beschluss des „Klimanotstandes“. Sie anerkennt,
dass der Klimawandel eines der drängendsten Zukunftsprobleme darstellt, das die
Menschheit vor große Probleme stellt. Sie fordert die Treibhausgasemissionen
schnellstmöglich massiv zu reduzieren, um eine unkontrollierbare globale
Erwärmung zu verhindern.
Die Stadt Monheim am Rhein hat schon vor Jahren die Problematik erkannt, und
Maßnahmen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen ergriffen.
Im Folgenden wird ein Abriss, der bis
jetzt von der Stadt durchgeführten Maßnahmen gegeben:
Bisherige
Aktivitäten der Stadt Monheim am Rhein im Bereich Klimaschutz:
Der zentrale Leitfaden für den Klimaschutz in Monheim
am Rhein ist das in den Jahren 2012 bis 2014 erstellte integrierte
Klimaschutzkonzept. Das auf Beschluss Rates vom 20. Juli 2011 beauftragte
integrierte Klimaschutzkonzept, dass die Stadt Monheim am Rhein unter
Hinzuziehung eines externen Fachbüros entwickeln ließ, wurde am 20. Februar
2014 vom Rat der Stadt Monheim am Rhein verabschiedet. Es ist seitdem der
Fahrplan in Sachen Klimaschutz für Monheim am Rhein. In Kooperation mit dem
Büro infas enermetic sowie verschiedener Akteure im Stadtgebiet sowie
interessierter Bürger und Bürgerinnen wurden Ideen gesammelt und zu einem
Gesamtkonzept gebündelt.
Das integrierte Klimaschutzkonzept bilanziert die Energieverbräuche und den
Treibhausgasausstoß für die Sektoren Wirtschaft, Private Haushalte, Verkehr und
Kommune. Es beinhaltet knapp 40 Maßnahmen, die den Ausstoß von klimaschädlichem
Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 um 20 Prozent mindern sollen. Die
Einzelprojekte zielen insbesondere darauf ab, den Anteil erneuerbarer Energien
zu erhöhen, den Strom- und Wärmebedarf zu reduzieren, klimafreundliche
Verkehrsmittel zu fördern und mit einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit die
Menschen zu informieren und zu motivieren.
Die Maßnahmen wurden folgenden vier Handlungsfeldern
zugeordnet:
Aus den in den Workshops entwickelten Projektideen
wurden 37 TOP-Projekte ausgewählt. Diese Projekte haben besonders hohe Effekte
im Hinblick auf die Zielsetzungen des Klimaschutzkonzeptes, das heißt, sie
haben entweder selbst direkte Energie- und Treibhausgas-Einspareffekte oder sie
schaffen die Voraussetzungen für die weitere Initiierung von Energieeinspar-
und Effizienzmaßnahmen sowie zum Ausbau der erneuerbaren Energien und sie sind
in einem kurz- bis mittelfristigen Zeitrahmen umsetzbar. Die TOP-Projekte
wurden hinsichtlich der Kriterien Kosten/Nutzen, Umsetzbarkeit und
Klimaschutzwirkung bewertet. Im Nachgang und in Abhängigkeit zu diesen
bewerteten Kriterien wurde bezüglich der Umsetzungspriorität eine
Gesamtbewertung erstellt.
Mit seinem integrierten Ansatz geht das Konzept über
den Einflussbereich der Verwaltung hinaus und bezieht verschiedenste Akteure im
Stadtgebiet mit ein. Die Umsetzung der Maßnahmen wird von der Stadtverwaltung
koordiniert und überprüft. Hierfür wurde eigens eine neue Personalstelle für
einen Klimaschutzmanager geschaffen, die zum 1. April 2015 besetzt wurde. Erste
Maßnahmen wie die Förderung des Radverkehrs, Aktionstage zum Klimaschutz und
Modernisierung der Straßenbeleuchtung wurden bereits vorher begonnen beziehungsweise
durchgeführt.
Der Stand der Umsetzung der Maßnahmen und die Bewertung der bis
heute erzielten Energie-
und Treibhausgas-Einspareffekte hinsichtlich der Zielwerte kann dem letzten
Sachstandsbericht des Klimaschutzmanagers (Vorlage Nr. IX/1963) entnommen
werden. Hier
sind noch einmal die wichtigsten Ergebnisse (gegliedert nach den
Handlungsfeldern des Klimaschutzkonzeptes) zusammengefasst:
Handlungsfeld Sanieren im Bestand
Das Handlungsfeld „Sanieren im
Bestand“ setzt den Fokus auf den Sektor des privaten und gewerblichen Wohnungs-
und Nichtwohnungsbaus. Neben der Senkung des Energiebedarfs, kann eine
Sanierung auch zu einer Wert- und Komfortsteigerung führen und ein
entscheidender Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Doch trotz der
genannten positiven Aspekte, beträgt die Sanierungsquote in Deutschland nur 1
%. Dieser Tatsache entsprechend, umfasst das Handlungsfeld „Sanieren im
Bestand“ Maßnahmen , die helfen sollen Hemmnisse abzubauen und gleichzeitig zur
Realisierung von energetischen Sanierungen motivieren sollen. Von den 9 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurden 5 bereits vollständig umgesetzt, 2 Maßnahmen wurden angefangen aber noch
nicht abgeschlossen und mit 2
Maßnahmen wurde noch nicht begonnen.
Im Sektor
der privaten Haushalte wird nach den Vorgaben des Klimaschutzkonzeptes von 2010 bis 2030 eine Emissionsminderung von
10,3 % oder 9.141 Tonnen/a oder auf
20 Jahre verteilt von 457 Tonnen/a
angestrebt. Wenn der Stromverbrauch als konstant angenommen wird sind die
Einsparungen im Wärmebereich zu erzielen. Die Sanierungsrate im Gebäudebestand
ist nicht bekannt. Als untere Grenze ist eine Sanierungsrate von 0,42%/a
(Zahlen Förderprg. KFW) anzunehmen und der deutschlandweite Mittelwert bei ca.
1%/a. Mit dieser Sanierungsrate und berechneten Emissionsminderungen von 2.733 Tonnen/a für das Berliner Viertel
(nach Bewirtschaftungsplan LEG, Stand August 2018) ergibt sich folgender
Soll-Ist-Vergleich für die Jahre 2016 bis 2020:
Von 2010 bis
2019 betragen die THG-Emissionsminderungen ca. 4.300 Tonnen/a (Bei einer Sanierungsrate von 1,0 %/a). Dieser Wert
liegt ca. 170 Tonnen/a über dem
Zielwert.
Handlungsfeld Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
Das Handlungsfeld „Energieeffizienz
und Erneuerbare Energien“ zielt auf eine nachhaltige Energieversorgungsstruktur
in der Stadt Monheim am Rhein durch die vermehrte Nutzung Erneuerbarer Energien
und eine Erhöhung der Energieeffizienz. Der Einsatz regenerativer
Energieerzeugungsanalgen soll konsequent vorangetrieben werden Von den 10
Maßnahmen des Handlungsfeldes wurde keine
vollständig umgesetzt, 8
Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 2 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen.
Im Einzelnen:
Soll-Ist-Vergleich
Erneuerbare Energien
Hier geht es
um die Sektoren erneuerbare Energie und
Kommune. Durch den Einsatz erneuerbarer Energien wird im Klimaschutzkonzept
von 2010 bis 2030 eine Treibhausgas-Einsparung von ca. 27.000 Tonnen/a (entsprechend. 8,6 % aller Treibhausgas-Emissionen)
angestrebt. Diese Minderung verteilt sich auf die Bereiche Stromerzeugung (ca. 29 %), erneuerbare Wärme (ca. 36 %) und
Substitution (ca. 35 %).
Bei der Stromerzeugung heißt das eine
Steigerung des regenerativen Anteils von 0,4
% auf 10 % und bei der Wärmeversorgung
eine Steigerung des regenerativen Anteils von 6 % auf 12 %. Bei der Substitution
(Nutzung regenerativ erzeugter Energien, die nicht vorrangig auf dem
Stadtgebiet erzeugt werden bzw. der Einkauf von Ökostrom und Biogas) wird ein
Anteil von 3 % prognostiziert.
Für den
Bereich der Stromerzeugung sieht der
Vergleich folgendermaßen aus: der Sollwert für 2017 wäre eine
Emissionsminderung von ca. 2.450
Tonnen/a. Erreicht wurden tatsächlich ca. 2.020 Tonnen/a bzw. ca. 80 % des Zielwertes.
Für den
Bereich der Wärmeversorgung
(Extrapolation aus 2015) sieht der Vergleich folgendermaßen aus:
Der Sollwert
für 2017 wäre eine Emissionsminderung von ca.3.650 Tonnen/a. Erreicht wurden tatsächlich ca. 1.850 Tonnen/a. Demnach haben wir in
diesem Bereich eine Zielerreichung von ca.
50 % (Es fehlen ca. 1.800 Tonnen/a). Es existiert eine Lücke von ca. 5.750 MWh/a.
Bereich Substitution: Der Zielwert für
2017 lautet hier 3.500 Tonne/a . Im
Jahr 2018 stellte die MEGA die gesamte Stromversorgung der Privathaushalte auf
Ökostrom um. Hierdurch wird je nach Berechnungsmethode eine Minderung der
THG-Emissionen um 10.000 bis 20.000
Tonnen/a erreicht. Insgesamt liegt das Ergebnis über alle drei Bereiche 4.300 -14.300 Tonnen/a über dem Sollwert
für 2017.
Soll-Ist Vergleich Kommune
Aufgrund des
hohen Arbeitsaufwandes zur Erfassung der Verbrauchswerte der öffentlichen
Gebäude, wurden die Vergleichswerte von 2015 nicht aktualisiert. Diese werden
hier nochmals aufgeführt:
Für die
Stadtverwaltung wird im Klimaschutzkonzept von 2010 bis 2030 eine Senkung des
Energiebedarfs von 30 % oder 4.400 MWh/a
entsprechend einer CO2-Emissionsminderung von ca. 1.360 Tonnen/a angestrebt. Bei einer gleichmäßigen Verteilung der
Einsparung auf 20 Jahre sollte im Jahre 2015 eine Einsparung von ca. 1.100 MWh/a erreicht werden.
Tatsächlich wurden erreicht ca. 50 % oder 560
MWh/a. Besser sieht es für die Minderung der CO2-Emissionen aus. Hier
wurden im Strombereich durch Minderung des Stromverbrauchs für die
Straßenbeleuchtung um 26 % und
Umstellung der Stromversorgung auf zertifizierten Ökostrom die CO2-Emissionen
um ca. 28 % abgesenkt, so dass der Zielwert für 2030 schon fast
erreicht ist.
Handlungsfeld:
Verkehr und Mobilität
Bedeutung des Sektors Verkehr für den Klimaschutz
Das Handlungsfeld
„Verkehr und Mobilität“ betrachtet die Bereiche öffentlicher Nahverkehr(ÖPNV),
Fuß- und Radverkehr, motorisierter Individualverkehr, städtischer Fuhrpark
sowie Mobilitätsmarketing und Mobilitätsveranstaltungen. Der Sektor Verkehr
verursacht auf dem Stadtgebiet Monheim am Rhein ca. 33 % der gesamten
THG-Emissionen. Dieser Anteil verdeutlicht dessen Klimarelevanz. Wesentliches
Ziel der Stadt Monheim am Rhein in diesem Handlungsfeld ist es, den Verkehr auf
Fuß- und Radwegen auch künftig aktiv zu fördern und klimafreundliche Ansätze
und Lösungen für den Ersatz des motorisierten Individualverkehrs umzusetzen.
Von den 8 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurden 2 vollständig umgesetzt,3
Maßnahmen wurden angefangen aber noch nicht abgeschlossen und mit 3 Maßnahmen wurde noch nicht begonnen.
Im Klimaschutzkonzept der Stadt
Monheim am Rhein werden die vier
Sektoren Wirtschaft, Haushalte, Verkehr und Kommune hinsichtlich ihrer
THG-Emissionen betrachtet. Der Sektor Verkehr verursacht auf dem Stadtgebiet
Monheim am Rhein ca. 33 % der gesamten
THG-Emissionen. Dieser Anteil verdeutlicht dessen Klimarelevanz. Für den Sektor
Verkehr wird im KSK von 2010 bis 2030 eine Senkung der THG-Emissionen von ca. 15.300 Tonnen/a bzw. 15 % angestrebt durch Optimierung und Reduzierung des MIV,
Einsatz von E-Mobilität und Steigerung des ÖPNV-, Fußgänger- und
Radverkehrsanteils.
Istzustand (2013)
Der Verkehr
verteilte sich im folgendermaßen auf die Verkehrsmittel (Ergebnisse der
Untersuchung „Mobilität in Städten – SrV“ von 2013, TU Dresden):
Das heißt 55 % aller Wege werden mit dem Auto
oder Motorrad (als Fahrer oder Mitfahrer, MIV) zurückgelegt, 10 % mit öffentlichen Verkehrsmitteln
(ÖV), 10 % mit dem Fahrrad und 26 % zu Fuß zurückgelegt. Hierbei
werden pro Einwohner im Mittel 3,6 Wege täglich zurückgelegt.
Klimaschutzziele:
Im Bereich Mobilität werden nach dem Klimaschutzkonzept der Stadt Monheim am
Rhein THG-Emissionsminderungen von 15 %
bzw. ca. 15.300 Tonnen /a für das
Jahr 2030 gegenüber 2010 prognostiziert. Diese Emissionsminderung soll erreicht
werden durch:
- Reduktion des motorisierten Individualverkehrs
- Förderung des Fuß- und Radverkehrs
- Erhöhung des ÖPNV-Anteils
Diese Ziele wurden
im Handlungskonzept zur Förderung des Fahrradverkehrs in Monheim folgender
maßen konkretisiert (für das Jahr 2015):
Konkret ist bis 2025 eine Reduktion des MIV-Anteils um
15-%-Punkte auf 40 % möglich. Ein Soll-Ist-Vergleich ist nicht möglich, weil keine
aktuellen Daten (Verkehrsuntersuchung, die die Anteile der einzelnen
Verkehrsträger erhebt) vorliegen. Zur Zeit läuft eine Verkehrsuntersuchung. Wesentliches
Ziel der Stadt Monheim am Rhein in diesem Handlungsfeld
ist es, den Verkehr auf Fuß- und Radwegen und den ÖPNV auch künftig aktiv zu
fördern und klimafreundliche Ansätze und Lösungen für den Ersatz des
motorisierten Individualverkehrs umzusetzen.
Handlungsfeld:
Öffentlichkeitsarbeit
Das Handlungsfeld
„Öffentlichkeitsarbeit“ umfasst die verschiedenen kommunikativen Instrumente
wie Beratungsangebote, Bildungs- und Diskussionsveranstaltungen, Aktionen und
Informationsmaterialien. Öffentlichkeitsarbeit ist das zentrale Element und
gleichzeitig der verbindende Rahmen um ein Klimaschutzkonzept. Sie sorgt für
kontinuierliche Motivation der Akteure sowie Information über realisieret,
aktuelle und zukünftige Projekte.
Von den 10 Maßnahmen des Handlungsfeldes wurde 1 vollständig umgesetzt, 5 Maßnahmen wurden angefangen aber noch
nicht abgeschlossen und mit 4 Maßnahmen
wurde noch nicht begonnen. Im Einzelnen:
Zusammenfassende Bewertung Handlungsfeld „Öffentlichkeitsarbeit“
Durch die regelmäßige
Berichterstattung über die laufenden Klimaschutzprojekte und en Aufbau eines Internetauftritts
zum Thema Klimaschutz auf der städtischen Homepage (mit einem Schwerpunkt zum
Thema Beratung) ist eine kontinuierliche
und grundlegende Präsenz des Themas Klimaschutz in der Öffentlichkeit gegeben.
Diese Arbeit wird fortgesetzt und die die Seite Klimaschutz auf der städtischen
Homepage weiter ausgebaut. Punktuelle Aktionen wie die Themenwochen zur
Solarenergienutzung und über innovative Heiztechniken, Infoveranstaltungen zum
Thema Solarenergienutzung und Aktionen wie Thermografie plus Energieberatung
hatten eine gute Resonanz in der Öffentlichkeit und sorgten für Präsenz des
Themas in der Stadt. Mit der Zielgruppe Schüler-/innen wurden in 2017/18/19
erste Projekte durchgeführt. Diese Zusammenarbeit mit den Schulen wird
fortgesetzt und im Anschlussvorhaben um zwei neue Maßnahmen (Klimakidz und
Fifty-Fifty-Projekte) erweitert. Im Bereich der Wirtschaft sind noch verstärkte
Anstrengungen zu unternehmen um das Thema
Klimaschutz hier zu etablieren (trotz intensiver Bewerbung nahm
innerhalb von drei Jahren nur ein Monheimer Betrieb an dem Projekt Ökoprofit
teil). Hier ist geplant dieses und weitere auch niederschwellige
Energieeeffizienzberatungsangebote besser bei den Unternehmen zu kommunizieren.
(Anschlussvorhaben Maßnahme „Verortung bestehender
Energieeeffizienzberatungsangebote für Unternehmen) und das Thema
Energieeffizienz stärker in den Unternehmen zu verankern.
Überarbeitung Klimaschutzkonzept
Weiterhin ist im Laufe des kommenden Jahres eine Überarbeitung des
bestehenden Klimaschutzkonzeptes geplant.
Mit der Überarbeitung des Klimaschutzkonzeptes sollen die
Handlungsfelder und kommunale Handlungsoptionen zum Klimaschutz überarbeitet,
präzisiert und ergänzt werden. So könnte beispielweise eine Maßnahme die
Unterstützung und finanzielle Förderung von Gebäudeeigentümern/-Innen bei der
Schaffung zusätzlicher naturnaher Grünflächen sein. Hiermit soll u. a. das
Mikroklima verbessert werden. Weiterhin soll eine Halbzeitbilanz der erzielten
Treibhausgasemissionsminderung für das Stadtgebiet erstellt werden.